Über Volksaufstände und Kriege

RÊBER APO

Wenn man die Bedingungen richtig einschätzt und auf die richtige Art und Weise reagiert, kann man mit dieser grundsätzlichen Aktion, die so oft missbraucht und gegen die Völker verwendet wurde, die bedeutendsten historischen Wendepunkte erfolgreich meistern. Aufstände und Kriege können sinnvoll sein, wenn alle anderen Aktionsformen ergebnislos geblieben sind und es für Probleme keinerlei andere Lösung mehr gibt. Die Völker sollten insbesondere dann die Kraft beweisen, für ihre vitalen Interessen aufzustehen und den Krieg auf die Tagesordnung zu setzen, wenn sie in erniedrigender Versklavung leben und die herrschende Macht keine andere Lösung als die Gewalt zulässt. Wenn Gesetze nicht für alle in gleicher Weise gelten, wenn demokratische Lösungswege ignoriert werden, wenn alle friedlichen Aktionen ins Leere laufen, dann kann der Aufstand unausweichlich werden. Folgende zwei Abgrenzungskriterien können Klarheit schaffen: Wenn der Staat keinerlei ehrliches Interesse für eine demokratische Lösung zeigt, ihr keine Chance einräumt, dem Volk aber auch keine anderen Druckmittel mehr bleiben. Dann folgen, wie bei den meisten Völkern geschehen, mehr oder weniger blutige Aufstände oder lang anhaltende Volkskriege.
Nicht jeder Krieg und nicht jeder Aufstand haben eine Abspaltung zum Ziel; ganz im Gegenteil können sie zu einer größeren demokratischen Ganzheit verhelfen. Die Ära der Aufstände und nationalen Befreiungskämpfe, deren Ziel die Gründung eines eigenen Staates war, ist vorbei. Aufstände und nationale Befreiungskämpfe, die einen Staat anstreben, fügen letztlich dem kapitalistischen Staat nur ein weiteres kleines Anhängsel hinzu. Das löst keines der Probleme der Völker, sondern verschlimmert sie gelegentlich noch. Durch ihre 22 Staaten sind die Probleme der Araber wohl nicht gerade weniger geworden, sondern eher mehr. Daher kann man als Ziel von Aufständen und Kriegen der neuen Ära nicht mehr den Staat definieren, sondern muss es in der kompletten Umsetzung der Demokratie in Wesen und Form sehen. Das ist ihre eigentliche Rolle. Trennung hat erst dann einen Sinn, wenn sie wirklich unausweichlich ist. Die bevorzugte Option der Völker muss immer die demokratische Ganzheit sein. Wie sehr auch auf beiden Seiten die extremen Nationalisten auf Trennung und Gewalt drängen mögen, die Völker geben einem Minimum an Gewalt und einer demokratischen Ganzheit den Vorzug. So gefährlich es ist, zu Aufstand und Krieg zu greifen, wenn die Zeit und die Umstände nicht reif dafür sind, so erniedrigend und tödlich ist es auch, dies nicht zu tun, wenn keine andere Wahl mehr bleibt. Eine weitere wichtige Frage für Demokratien ist, wie sich im Falle einer legitimen Selbstverteidigung zu verhalten ist. Legitime Selbstverteidigung hat nur unter Bedingungen der Besatzung einen Sinn. Das bedeutet die Errichtung eines besatzerischen, ausbeuterischen oder sonst wie repressiven Systems über ein Volk. Eine Besatzung kann von einer auswärtigen Macht alleine ausgehen, sie kann aber auch zur Hälfte von lokalen Kollaborateuren getragen werden. In beiden Fällen ergibt sich die Pflicht zur Verteidigung. Ziel ist die Aufhebung der Besatzung und die Errichtung der Demokratie.
Da es aber den auswärtigen Faktor gibt, ist es korrekter, von legitimer, demokratischer Verteidigung der Nation zu sprechen. In so einem Fall sind die Bedingungen für Aufstand und Krieg gegeben. Doch ist die Grundlage eine andere als beim nationalen Befreiungskampf. Selbst wenn es eine nationale Dimension geben sollte, ist es angemessener, im Sinne der Besonderheiten unserer Zeit von einem Verteidigungskrieg für ein umfassendes demokratisches Ganze zu sprechen. Derartige Aufstände und Kriege können sich nur in der Stadt, nur auf dem Land oder in beidem gemeinsam entwickeln. In vielen Ländern Asiens, Afrikas und Amerikas wurden bereits alle Formen ausprobiert. Um die aktuellen Probleme zu lösen, ist es angemessener, nicht den Staat, sondern die Demokratie zum Ziel zu nehmen. Selbst wenn es eine nationale Komponente geben sollte, ist es das Beste, gegen die Besatzer und ihre mit ihnen auf der obersten Ebene gemeinsam handelnden Kollaborateure auch für die Zusammenarbeit der Völker und für Demokratie zu kämpfen. Auch in diesen Situationen ist das ganze Spektrum der friedlichen Aktionsformen auszuschöpfen. Legitime Selbstverteidigung sollte hauptsächlich als Unterstützung, Antrieb und Schutz für die Demokratisierung des Volkes organisiert und durchgeführt werden.
Wenn man die repressiven kriegerischen Cliquen zum Gegner erklärt, darf man darüber nicht die Existenz der Partner für eine demokratische Lösung vergessen. Den gesamten Staat, die betreffende Nation insgesamt zum Feind zu erklären, kann keine richtige Strategie sein. Auch taktisch kann es nicht richtig sein, jeden Menschen und jede Institution der Besatzernation zum Angriffsziel zu erklären. Grundsätzlich sollte man vielmehr die Ziele eng definieren und auf Effektivität achten, die Möglichkeiten für eine demokratische Lösung der Völker vermehren und die eigene Existenz schützen. So kann die organisierte Bewegung der legitimen Selbstverteidigung fortgesetzt und intensiviert werden, bis die Mächte, die für die Besatzung und das Verhindern einer Lösung verantwortlich sind, davon überzeugt sind, dass sie ihren ungerechten Krieg nicht fortsetzen können. Sie dergestalt auf den Weg einer demokratischen Lösung zu holen, kann das grundlegende Mittel dazu sein, die bestehende Krise zu überwinden.
Auch außerhalb von Ausnahmesituationen und in Zeiten der Normalität darf man die Frage der Selbstverteidigung der Völker nicht vernachlässigen. Unter den Bedingungen der Krise gewinnt neben der allgemeinen Sicherheit die persönliche Sicherheit an Bedeutung. Die klassischen Sicherheitskriterien des Staates können in vielerlei Hinsicht dem Sicherheitsbedürfnis des Volkes nicht mehr gerecht werden. Wenn die Staatsmacht in die Hände von oligarchischen und diktatorischen Kräften fällt, wird die ohnehin begrenzte Rechtssicherheit völlig aufgehoben. Der Staat bricht geradezu in Stücke. Auf der einen Seite entsteht eine Vielzahl von mafiösen Banden, die mit staatlichen Stellen in Verbindung stehen. Sie praktizieren den totalen Terror gegen das Volk. Die Kriminalstatistik explodiert. Wer Recht sucht, bekommt es statt mit der Justiz mit Marionetten zu tun. Das Recht wird praktisch zur Ware. Die staatlichen Sicherheitskräfte werden selbst zum Sicherheitsrisiko. Um derartige Sicherheitsprobleme zu bewältigen, wird heute in vielen krisengeschüttelten Ländern die Selbstverteidigung zu einer zwingenden Notwendigkeit. Es wird notwendig, Selbstverteidigungskräfte aufzubauen.
Die Volksverteidigungskräfte sind also weniger gegen den Staat gerichtete oder als Alternative zu ihm konzipierte Kräfte, als vielmehr solche, die dort das Bedürfnis nach Sicherheit befriedigen, wo der Staat dies nicht leistet, nicht leisten kann oder gar selbst die Unsicherheit heraufbeschwört. Einheiten der Volksverteidigung sind keine klassischen Guerilla-oder nationalen Befreiungsarmeen. Volksbefreiungsguerillas oder nationale Befreiungsarmeen streben hauptsächlich die Macht und den Staat an. Sie wollen die Machtfrage entscheiden. Die Volksverteidigungseinheiten hingegen streben niemals in besonderer Weise Staat oder Macht an – es sei denn, die objektive Zwangssituation erfordere es.
Ihre Hauptaufgabe: Dort, wo das Recht seiner Rolle nicht gerecht wird, wo legale und verfassungsmäßige Rechte des Volkes mit Füßen getreten werden, soll sie diese schützen und Garantien für demokratische Bemühungen schaffen. Darüber hinaus muss sie den Widerstand gegen Angriffe anführen, um Kultur und Umwelt zu schützen.
Die Volksverteidigung kann in der Stadt und auf dem Land in Form geeigneter Einheiten organisiert werden. Man könnte sie auch als eine Art Miliz zum Schutz des Volkes bezeichnen. Sie können die Aufgaben übernehmen, die die lokalen Sicherheitskräfte nicht ausfüllen können. Dass sich unter Krisenbedingungen die gesellschaftlichen Strukturen in einem kontinuierlichen Auflösungsprozess befinden und das Chaos zunimmt, wird für die Existenz und die Selbstverwaltung der Völker zu einem vitalen Problem. Während mit der demokratischen Lösung ein Ausweg aus der Krise gesucht wird, können die Volksverteidigungskräfte einen Beitrag gegen die zunehmende Unsicherheit leisten, die untrennbar mit dieser Phase einhergeht.

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