Dîrok Havîn – STERKA CIWAN
Seit Anfang der 70er war in Syrien Hafiz al-Assad (der Vater von Baschar al-Assad) an der Macht, und damit ein Vertreter der Baath-Partei, die eine Mischung aus Panarabismus und arabischem Sozialismus vertritt und selbst ein Alawite (nicht zu verwechseln mit den Alewiten) ist (also ein Anhänger einer religiösen Minderheit in Bezug auf eine Mehrheit von 70% Sunniten in Syrien; die Konstellation, dass eine religiöse Minderheit über eine religiöse Mehrheit herrscht werden wir immer wieder in der Geschichte des Mittleren Ostens finden). 1984, in dem Jahr, in dem am 15. August unter der Führung des legendären Kommandanten Egîd (Mahsum Korkmaz) der bewaffnete Kampf der PKK beginnt, siedelt diese ihr Hauptquartier vom Libanon nach Syrien über und errichtet in der nähe von Damaskus ihre Akademie, um künftig von dort den Kampf gegen den Kolonialismus zu führen und einen kurdisch, sozialistischen Staat zu errichten. Dies war vor allem deswegen Möglich, weil die Beziehung zwischen Syrien und der Türkei nicht sonderlich gut war und Assad auch darauf hoffte, dass durch den Kampf der PKK gegen den türkischen Staat, dieser destabilisiert werden würde. Im gleichen Jahr in dem Ajatollah Chomeini im Iran die Macht übernimmt marschiert auch die Sowjetunion in Afghanistan ein, nachdem es dort ein Jahr zuvor zur so genannten „Sauerrevolution“ gekommen war und dehnt damit ihren Einflussbereich weiter auf den Mittleren Osten aus. Die Reaktion der USA und der islamischen Staaten ließ nicht lange auf sich warten und so wurde schon bald unter der Federführung der USA, Pakistans und Saudi Arabiens (einem langjährigen Verbündeten der USA) der Widerstand gegen die Sowjetischen Soldaten organisiert. Viele Milliarden Dollar flossen in die militärische und logistische Unterstützung und den Aufbau der Mudschehadin, islamistischer Guerillagruppen. Doch weil es der USA einzig und allein darum ging die Sowjetunion zurückzudrängen, gab es zusätzlich auch eine riesige ideologische Offensive, z.B. mit Hilfe von aus den USA finanzierten Schulbüchern, in denen es unter anderem mit Hilfe von aus dem Zusammenhang gerissenen Koranversen um die Vermittlung des Themas Djihad (heiliger Krieg) ging. An dieser Stelle wird deutlich, dass ein zentraler Grundstein für die Entstehung islamistischer Terrorgruppen, wie z.B. später der Taliban in Afghanistan, durch die rücksichtslose Politik der USA gelegt wurde, der jedes Mittel Recht war, wenn es darum ging den Kommunismus zu bekämpfen.
Nachdem die PKK besonders im Zuge der Kämpfe zu Beginn der 90er Jahre und der massiv ansteigenden Gewalt von Seiten des türkischen Staates (ca. 4000 Dörfer wurden verbrannt) an Stärke gewann und das Machtvakuum, dass mit dem ersten Golfkrieg (90-91) entstand nutzte um sich im Nordirak (Kandilberge) zu organisieren, war sie für die imperialistische Politik des Westens immer mehr zu einem Hindernis in deren Nahost Politik geworden, weswegen zum Ende des 20. Jhd. dann das umfassende und von vielen Staaten unterstütze Komplott gegen Rêber APO ausgeführt wurde. Man übte immer mehr Druck auf Syrien aus. Sowohl mit dem Einmarsch der Türkei aber auch mit Sanktionen wurde gedroht, so dass die syrische Regierung schließlich nachgab und Rêber APO zur Ausreise zwang. Ziel dieses Komplottes war es die PKK zu liquidieren und damit problemlosen Zugang in die Region zu erhalten. Vier Monate nach der Ausreise vom 9. Oktober wird Rêber APO schließlich in Kenia auf dem Weg von der Griechischen Botschaft zum Flughafen festgenommen und mit einem Flugzeug in die Türkei verschleppt. In Zusammenarbeit der verschiedenen Geheimdienste wie MIT, CIA und Mossad glaubt man, das Problem PKK und damit die „Kurdenfrage“ endgültig gelöst zu haben. Rêber APO jedoch nutzt die Isolation auf der Gefängnisinsel Imrali um seine Gedanken in vielen Bereichen zu vertiefen und die Probleme des Mittleren Ostens noch genauer zu analysieren und dies in seinen Verteidigungsschriften zur Sprache zu bringen.
Besonders seine Kritik am Staat, die er schon mit dem Ende der UDSSR immer wieder zur Sprache bringt, vertieft er und analysiert in diesem Zusammenhang die Probleme von Staat, Macht und Gewalt. Immer deutlicher wendet er sich von dem Ziel ab einen kurdischen Nationalstaat zu errichten. Nur zwei Jahre nach der Verschleppung beginnt dann eine neue Offensive der USA im Bezug auf den Mittleren Osten. Im Oktober des Jahres 2001 erreichen US-Truppen Afghanistan um dort die Taliban zu bekämpfen. Zwei Jahre darauf dann gibt es den Einmarsch der USA im Irak. Die USA verfolgt inzwischen das, was sie „Greater Middle East Projekt“ (Großraum Mittlerer Osten) nennt, also eine Umgestaltung des Mittleren Ostens zur Förderung der Zivilgesellschaft und zum Aufbau von Demokratien im Mittleren Osten. Es geht darum einen Mittleren Osten zu schaffen, der dem Westen zugewandt ist, der eine riesige Rohstoffquelle darstellt, die ausgebeutet werden soll und schließlich geht es darum, auch im Mittleren Osten alles zu privatisieren und so die Gesellschaft völlig unter Kontrolle und in Abhängigkeit zu bringen.
Mit dem Newrozfest 2005 dann stellt die kurdische Freiheitsbewegung schließlich ihren Paradigmenwechsel öffentlich vor und gibt damit eine entscheidende Antwort auf die Phase der Liquidation, wie sie sie nach der Verschleppung Rêber APOs durchlebte. Mit dem Modell des Demokratischen Konföderalismus, dass in seiner Essens auf Demokratie, Ökologie und Frauenbefreiung fußt, wird ein Lösungsmodell vorgeschlagen, was nicht nur die Fehler des Realsozialismus überwindet, sondern was schon bald im Mittleren Osten und darüber hinaus seinen Widerhall finden wird. Die PKK konnte also mit der illegalen Verschleppung Rêber APOs nicht liquidiert werden, ganz im Gegenteil hat sie über die Jahre noch mehr an Stärke und Einfluss gewonnen.
Westliche „funktionierende Demokratien“
Die einzige „funktionierende Demokratie“ im westlichen Sinne und der langjährige Verbündete der USA im Mittleren Osten ist aus dieser Sicht Israel. Ein Staat, der seit seiner Gründung 1948 auf dem Siedlungsgebiet der Palästinenser, für massive Spannungen im Mittleren Osten gesorgt hat und an dessen, vom Westen unterstützen Umgang mit den Palästinensern, die Sicht des Imperialismus und die Nahost-Politik des Westens für die anderen arabischen Staaten sehr deutlich wurde. Südkurdistan sollte also eine zweite „Insel der Demokratie“ darstellen, ein Ort, der hinsichtlich des Aufbaus einer liberalen Demokratie im Mittleren Osten und einer engen Verbundenheit mit den USA, eine strategisch wichtige Rolle spielte. Besonders im Kontext des Iraks, der nach der Intervention der USA vollkommen zerstört und destabilisiert war, stellt dies einen wichtigen Punkt dar. Während also im Norden des Iraks eine „Demokratie“ gefördert wird, die immer wieder als Vorbild für die Region benannt wird – wobei es sich eher um die Unterstützung einer an den Westen gebundenen Clanherrschaft handelt – werden im restlichen Teil des Iraks schon die Grundsteine für den später entstehenden IS gelegt. Denn der Irak, wie einige Länder im Mittleren Osten, wurde bis dato von einer religiösen Minderheit regiert. Die Mehrheit der Bevölkerung im Irak sind Schiiten, die Regierung und alle wichtigen Positionen im Militär waren jedoch von Sunniten besetzt. Mit dem Eingreifen der USA wurde dies geändert. Die Regierung wurde abgesetzt, viele hunderte Militärs entlassen. Deren Positionen wurden nun vor allem mit Schiiten besetzt, was nicht nur den Einfluss des Iran in der Region stärkte, sondern auch dazu führte, dass die jahrzehntelang unterdrückten Schiiten in eine Position gekommen waren sich für ihr erlebtes Leid und die Ungerechtigkeit zu rächen.
Im Rahmen der Umgestaltung des Mittleren Ostens gibt es in dieser Zeit noch einen wichtigen Vorstoß der USA, der in dieser Form schon zum zweiten Mal so passiert. Wie bereits vorher schon kurz erwähnt, versuchte die USA bzw. der Westen bereits währen des kalten Krieges über ein, an den Westen gebundenes Militärbündnis die arabischen Staaten zusammenzubringen und zu binden. Die Folge des ersten Versuches war es, das die Türkei schon 1952 NATO Mitglied wurde. Der Plan war es, über die Türkei, die durch ihre strategische Rolle zwischen Europa und dem Mittleren Osten eine entscheidende Schlüsselfunktion spielen könnte, den Einfluss auf den Mittleren Osten zu gewinnen. Dafür verlangte der Westen jedoch unbedingten gehorsam, war aber im Gegenzug bereit für jedwede Unterstützung, was wir in der Politik der Türkei in den folgenden Jahrzehnten gut beobachten können. Dieser erste Vorstoß scheiterte jedoch und viele Länder des Mittleren Ostens gingen auf kritische Distanz zur Türkei, weil man dort die Position Ankaras nicht verstehen konnte und oftmals sogar als Verrat empfand.
Arabischer Frühling und seine Folgen
Nun also knapp 50 Jahre später wagte die USA, mit einer veränderten Lage in der Region, erneut einen Vorstoß hinsichtlich eines Militärbündnisses. Inzwischen hatte es die USA geschafft, einige Länder zur Anerkennung Israels zu bewegen, in dem es z.B. die Lieferung von Waffen an diese Bedingung knüpfte, wie wir es sehr deutlich am Fall von Ägypten gesehen haben. Das Ziel des Aufbaus einer arabischen NATO die den USA und Israel gegenüber loyal sei wurde von Trump, mit der Intention den Iran in der Region zu entmachten, vorgeschlagen. Doch auch diesmal, obwohl es einige Treffen mit konkreten Plänen gab, kam das Projekt spätestens im Sommer 2016 zum erliegen. Mit der Selbstverbrennung eines Gemüsehändlers in Tunis (Tunesien) im Jahre 2011 begann die Protestwelle, die sich binnen kürzester Zeit auf die gesamte Region ausweitete und die wir gemeinhin als „Arabischen Frühling“ bezeichnen. Es war eine wichtige und bedeutende Phase für den Mittleren Osten, die jedoch nicht den erhofften Erfolg mit sich brachte. Gemein war den Protesten in vielen Ländern, dass die Menschen eine große Enge, eine starke Kontrolle empfanden, aus der sie ausbrechen wollten, was besonders an der Lage der Jugend deutlich wurde, die bei diesen Protesten eine entscheidende Rolle spielte. In vielen dieser Länder waren alte Männer, seit Jahrzehnten an der Macht, es gab wenig Reformen und oftmals eine hohe Arbeitslosigkeit. So wurde der Ruf nach Veränderungen, der Ruf nach mehr Freiheit immer lauter. Der konkrete Ablauf der Proteste war jedoch in allen dieser Länder dann recht unterschiedlich. In vielen Ländern zum Beispiel gab es bis zu den Protesten wenig organisierte Strukturen, die in den Protesten eine stärkende Rolle spielen konnten. Ausnahme dabei ist vielleicht Ägypten, wo durch die Proteste die Muslimbrüder an die Macht kamen.
Die Muslimbrüder wurden bereits in den frühen 30ern in Ägypten gegründet, mit dem Ziel, eine radikale Auslegung des Islam in der Bevölkerung durchzusetzen. Wegen der langjährigen Verbote mit denen sie belegt waren, konnten sie oftmals nicht öffentlich auftreten und organisierten sich daher, oftmals durch soziale Projekte, innerhalb der Gesellschaft, was ihren Einfluss massiv ausweitete. Mit der Zeit entstanden auch Ableger der Muslimbrüder in verschiedenen anderen arabischen Ländern (z.B. Syrien, Hamas in Palästina). Die Muslimbrüder konnten daher auf eine gewisse Basis innerhalb des ägyptischen Volkes zurückgreifen und kamen schließlich 2012 bei den Wahlen in Ägypten mit Präsident Mursi an die Macht. Da die Muslimbrüder an der Macht aber nicht so sehr dem Westen zugewandt waren wie man es dort erwartete, konnten sie sich nicht lange halten. Es gab einen Militärputsch, Präsident Abdal Fattah al-Sisi kam an die Macht, die Muslimbrüder wurden als terroristische Vereinigung verboten und seit dem herrscht ein katastrophaler Zustand der Repression in Ägypten. Auch in anderen Ländern spielen die Muslimbrüder eine Rolle bei den Aufständen. Gefördert werden sie dabei vor allem aus Katar. Das kleine Emirat am persischen Golf trägt mit seinem Fernsehsender Al Jazeera entscheidend dazu bei, dass die Proteste in alle arabischen Länder übertragen werden. Katar, dass weder viele Einwohner, noch eine große Armee hat, versucht so seinen Einfluss im Mittleren Osten und gegen den feindlichen Nachbarn Saudi-Arabien mit dem Wahabismus als Staatsregelion (auch eine, wenn auch etwas andere radikale Auslegung des Islam), auszubauen.
Wir sehen also, dass in Mitten dieses Chaos im Mittleren Osten alle verschiedenen Parteien versuchen, ihre Position zu stärken und an Macht zu gewinnen. Wobei wir sehen werden, dass sich die Lage derer, die sich wegen ihrer Leiden und ihrer katastrophalen Lage erhoben haben, die Unterdrückten, die Arbeiter, die Jugend, die Frauen, wenig verändert, wenn nicht an manchen Stellen sogar noch verschlechtert hat. Im März 2011 beginnen auch, ganz im Süden Syriens, in der Staat Deraa die Proteste gegen das Regime von Bashar al-Assad. Schnell greifen sie auch auf andere Regionen des Landes über, wobei es sich fast ausschließlich um solche handelt, die von Sunniten bewohnt sind und viele, die von der Phase der Liberalisierung des Landes und den damit einhergehenden Förderungen ausgeschlossen waren. Die Lage die sich in Syrien entwickelt, verhält sich jedoch im Vergleich mit der der anderen arabischen Länder etwas anders. So greifen die Proteste nicht auf das ganze Land über – besonders in den Regionen in denen die Christen und Alawiten wohnen bleibt es relativ ruhig. Syrien spielt für viele Länder, sowohl in der Region (z.B. den Iran, der ein klassischer Verbündeter Syriens ist und der über Syrien die schiitische Hisbollah mit Waffen unterstützt) als auch für die westlichen Mächte eine entscheidende Rolle weswegen wir als bald die Entwicklung von Protesten hin zu einem riesigen Bürgerkrieg verfolgen können. Alle möglichen Kräfte versuchen ihren Einfluss in Syrien geltend zu machen und auszuweiten. Im norden Syriens versucht die Türkei über die Unterstützung der Muslimbrüder (Katar und Türkei pflegen enge Beziehung hinsichtlich der Unterstützung der Muslimbrüder) den Krieg in Syrien dahingehend zu beeinflussen und das Ende von Assad herbeizuführen. Syrien stellt einen klassischen Widersacher der Türkei dar, außerdem geht es der Türkei in ihrer neuen Neo-Osmanischen Politik auch darum, das Gebiet der Türkei weiter zu vergrößern. Auf das Ende Assads zielt auch die Politik von EU und USA, die massiv Waffen, meistens über die Türkei, in das Land schicken und damit islamistische Terrorgruppen (die im Westen oft als gemäßigte Opposition verkauft werden) zu unterstützen. Der Iran und Russland hingegen versuchen ihrerseits Assad den Rücken zu stärken. Einerseits weil sie langjährige Verbündete sind, aber auch weil der Iran weiterhin seinen Einfluss auf die Hisbollah im Libanon ausüben will und eine Stärkung anderer Staaten befürchtet. Russland ist vor allem an der strategischen Position Syriens mit Mittelmeerzugang für z.B. Transport von Öl interessiert, aber natürlich auch, wie schon zu Zeiten des Kalten Krieges, sieht Russland mit Sorge die Ausweitung des Einflusses der NATO im Mittleren Osten.
Binnen kurzer Zeit haben sich die Proteste in Syrien zu einem Stellvertreterkrieg entwickelt, in dem jede Kraft versucht so viel Macht und Einfluss wie möglich zu bekommen. Für die meisten Unterdrückten hat sich der arabische Frühling und besonders der Aufstand in Syrien zu einer riesigen Katastrophe entwickelt. Hundetausende von ihnen mussten wegen des Krieges ihre Heimat verlassen und sind nun auf der Flucht. Zehntausende sind inzwischen Tod oder schwer verwundet. Inmitten dieses Krieges, der von allen Seiten mit Geld und Waffen befeuert wird und unter dem am meisten die Unterdrückten, die die mit der Hoffnung auf eine besser Zukunft aufstanden, leiden, gibt es jedoch wenigstens einen kleinen Hoffnungsschimmer. Die Region im Norden Syriens, an der Grenze zur Türkei, die Region Rojava.